Selbstverständlich gehört es zu den unbestrittenen parlamentarischen Rechten jeder Fraktion, die erforderliche Beschlussfähigkeit feststellen zu lassen. Unparlamentarisch war aber in der Tat, dass dann einige Abgeordnete der AfD, die sich vor dem Hammelsprung im Plenarsaal befanden, nicht an dem Hammelsprung teilgenommen und sich nicht haben zählen lassen.
Antwort 17.07.2023 von Aydan Özoğuz SPD
Antwort 13.07.2023 von Aydan Özoğuz SPD
Zu ermitteln, welche Abgeordneten zum Zeitpunkt des Hammelsprungs nicht mehr in Berlin waren, wird leider nicht möglich sein
Antwort 13.07.2023 von Aydan Özoğuz SPD
Zu ermitteln, welche Abgeordneten zum Zeitpunkt des Hammelsprungs nicht mehr in Berlin waren, wird aber leider nicht möglich sein
Antwort 05.07.2023 von Aydan Özoğuz SPD
Leider wurden in den letzten Jahren mehrere sogenannte „Fake-Kacheln“ über mich entworfen.
Antwort 21.06.2023 von Aydan Özoğuz SPD
Die Bundesregierung erkennt die Wichtigkeit der weiteren Erforschung der Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von Patientinnen und Patienten, die an ME/CFS leiden
Antwort 21.06.2023 von Aydan Özoğuz SPD
Nicht erst in diesen schwierigen Zeiten ist es mir wichtig, mit den Menschen darüber zu sprechen, was sie von uns Abgeordneten erwarten, was wir besser machen können und wie wir notwendige Reformen umsetzen, die sozial gerecht sind