Sehr geehrte Frau T.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Ich selbst bin dreifach geimpft und habe hohes Vertrauen in die Wirksamkeit der bei uns zugelassenen Impfstoffe. Das kommuniziere ich – wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen – offen nach außen und werbe dafür, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Offenheit und Transparenz fördern Vertrauen – das ist richtig. Es steht allen Mitgliedern des Bundestages aber frei, ob sie über ihren persönlichen Impfstatus öffentlich Auskunft geben wollen oder nicht. Auch mein Amt als Bundestagspräsidentin gibt mir nicht das Recht, von den Abgeordneten zu verlangen, ihren Impfstatus offen zu legen. Gemäß dem Grundgesetz üben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ihr Mandat nämlich frei aus und sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Was mir als oberste Dienstherrin der Bundestagsverwaltung aber bekannt ist: Im Rahmen der von der Parlamentsärztin in den Monaten Mai bis Juli 2021 zeitlich befristet durchgeführten Impfkampagne des Bundestags wurden 7.585 Impfdosen verabreicht. Daraus ergibt sich, dass von circa 10.000 Bundestagsabgeordneten, Mitarbeitern von Abgeordneten oder Beschäftigten der Bundestagsverwaltung knapp 4.000 vollständig im Bundestag geimpft wurden. Wie viele sich extern haben impfen lassen, ist der Verwaltung hingegen nicht bekannt. In den Monaten Dezember 2021 und Januar 2022 wurde zudem eine weitere zeitlich befristete Impfkampagne im Bundestag durchgeführt. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas