Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre erneute Mail über abgeordnetenwatch.de.
Die SPD ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit.
Viele sagen, dass es ihnen eigentlich gut geht. Aber sie spüren auch, dass es in unserer Gesellschaft nicht überall gerecht zugeht. Alle eint der Wunsch nach einer gerechten Gesellschaft, die zusammenhält. Es ist der Wunsch nach einem Land, in dem wir füreinander da sind und uns gegenseitig mit Respekt begegnen. Mehr Gerechtigkeit und Respekt vor der Lebensleistung aller Menschen stärken unsere Demokratie.
Gerechtigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Zusammenhalt und Wohlstand. Wir werden Einkommen und Chancen gerechter gestalten. Gesellschaften, die zusammenhalten und sozial gerecht sind, können Probleme besser meistern. Gerechte Gesellschaften sind wirtschaftlich erfolgreicher und innovativer. In gerechteren Gesellschaften sind die Menschen zufriedener und das gegenseitige Vertrauen ist stärker. Gerechtigkeit macht unser Land in vielerlei Hinsicht reicher. Gerechtigkeit bedeutet auch soziale Sicherheit. Sichere und gute Arbeitsplätze, die Zuversicht, dass es gute und gleiche Bildungschancen für alle Kinder gibt, die Zuverlässigkeit, dass genügend und bezahlbarer Wohnraum vorhanden ist, dafür setzen wir uns ein. Soziale Sicherheit und öffentliche Sicherheit gehören zusammen. Jede und jeder hat das Recht, sich sicher bewegen zu können. Der Staat muss für die Sicherheit aller Menschen sorgen.
Die von Ihnen geschilderten Differenzen sind ungerecht, ohne Frage. Ohne eine Angabe von Quellen kann ich jedoch zu den Vergleichen keine Aussage treffen. In unserem Konzept der Bürgerversicherung werden auch alle Beamtinnen und Beamte mit einbezogen, für die in der Bürgerversicherung ein beihilfefähiger Tarif geschaffen wird.
Gerne möchte ich meine Zusage erneuern, mich über Ihre zahlreichen Themen mit Ihnen im Rahmen meiner Bürgersprechstunde auszutauschen. Bitte nehmen Sie dazu Kontakt zu meinem Büro auf.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Westphal