Antwort 23.07.2026 von Björn Wohlert CDU
Landesparlament ohne EU-Regelungskompetenz / Konsequente Verfolgung von Kindesmissbrauch richtig
Björn Wohlert
Landesparlament ohne EU-Regelungskompetenz / Konsequente Verfolgung von Kindesmissbrauch richtig
Bislang kein Gesetzesentwurf auf Bundesebene. Im Landesparlament nicht an der Entscheidungsfindung beteiligt.
Viele Berufstätige, Familien, ältere und behinderte Menschen sind auf das Auto angewiesen. Daher keine Unterstützung für "Berlin autofrei"!
Verursacher von Vermüllung durch weggeworfene Zigarettenkippen müssen bestraft werden.
Wir werden die Sicherheit im ÖPNV stärken und die Aufenthaltsqualität steigern.
Radverkehrsprojekte werden neu bewertet. Unser Ziel: Parkplätze erhalten UND sichere Radwege schaffen. Wir wollen ein Miteinander aller Verkehrsteilnehmer.