Antwort

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu diesem höchst komplexen Thema. Ich fürchte, auch ich verfüge nicht über das allein selig machende Konzept zur Beendigung des Kriegs in Syrien. Meiner Ansicht nach haben wir es mit mehreren sich überlagernden Konfliktlinien zu tun, was die Lösung zusätzlich erschwert.

Aufgrund der Ausstattungssituation der Bundeswehr und auch anderer europäischer Armeen können wir derzeit nicht wirksam militärisch aktiv werden, selbst wenn wir es wollten. Wenn aber „vor unserer Haustür“ so massiv gegen unsere Werte verstoßen wird, sollte das ein Weckruf für Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten der EU sein. Wir müssen zusammen in der Lage sein, solchen Horror in der Zukunft militärisch zu verhindern. Daher müssen wir die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zügig weiterentwickeln. Wir brauchen viel besser ausgerüstete Streitkräfte, damit wir für den Fall der Fälle unsere Werte, unsere Interessen schützen können - als Teil einer größer angelegten Außenpolitik, die natürlich Diplomatie, Krisenprävention und Entwicklungszusammenarbeit mitdenkt. Zur Lösung des aktuellen Konflikts in Syrien kann diese allerdings nur einen kleinen Beitrag leisten.

Meiner Ansicht nach muss Europa Russland dazu bewegen, auf den syrischen Machthaber Assad einzuwirken, damit er diese schrecklichen Kriegsverbrechen stoppt. Natürlich hat Syrien keine Zukunft mit Assad, aber die Vorstellung, ein von Russland unterstützter Staatschef könnte anderweitig abgelöst werden, ist politisch naiv und gefährlich. Für mich steht daher auch die internationale Gemeinschaft sowie die EU-Außenbeauftragte in der Pflicht, alle – wirklich alle – Beteiligten zurück an den Verhandlungstisch zu holen um diesen Krieg zu beenden. Wenn Syrien befriedet werden soll, dann geht das – wegen der russischen Unterstützung für Assad – nicht ohne den derzeitigen Staatschef. Aber am Ende des politischen Prozesses muss eine Zukunft ohne ihn stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Meyer