Maximilian König
Psychische Gesundheit ist von zentraler Bedeutung – sie gehört ins Zentrum unserer Gesundheitspolitik. Deshalb werde ich mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Krankenhäuser, Praxen und Ambulanzen die notwendigen Stellen aufbauen können und angehende Psychotherapeuten nicht im Stich gelassen werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Entschließungsantrag der CDU/CSU vom 29. Januar 2025 abgelehnt, weil er nicht praktikabel ist, gegen europäisches, internationales und deutsches Verfassungsrecht verstößt und zudem keine nachhaltigen Lösungen für eine bessere Steuerung von Migration bietet.
Die Forschung zu ME/CFS und Long Covid fokussiert sich auf die Entwicklung neuer Diagnose- und Therapiemöglichkeiten sowie auf das Verständnis der zugrunde liegenden Krankheitsmechanismen.
Wie ich bereits bei mehreren öffentlichen Veranstaltungen kund getan habe, kommt für mich bei Vorliegen einer gesicherten Beweislast ein Parteiverbotsverfahren selbstverständlich als Mittel wehrhafter Demokratie in Betracht
Die Anforderungen für einen solchen Antrag sind jedoch sehr hoch. Ein unzureichender und nicht sorgfältig ausgearbeiteter Antrag könnte negative Konsequenzen nach sich ziehen.
Wenn der Gesetzentwurf nun im September in die parlamentarische Beratung geht, werden die Verhandler:innen der SPD-Bundestagsfraktion - nach einem engen Austausch mit allen betroffenen Verbänden seit Anfang des Jahres - deshalb die Punkte, die auch Sie anführen, ansprechen und sich dafür einsetzen, möglichst viel davon gegenüber unseren Koalitionspartnern durchzusetzen.