Antwort ausstehend von Claudia Wein CDU
Antwort 17.10.2025 von Claudia Wein CDU
Die Zuständigkeit für die sogenannte EU Chatkontrolle liegt auf Bundesebene. Ich bin damit auf Landesebene nicht befasst.
Antwort ausstehend von Claudia Wein CDU
Antwort ausstehend von Claudia Wein CDU
Antwort ausstehend von Claudia Wein CDU
Antwort 17.02.2024 von Claudia Wein CDU
Nein, nicht mehr seit Ende 2012.