Um zu vermeiden, dass Teile der interessierten Öffentlichkeit ausgeschlossen werden – zum Beispiel bei Losverfahren, wie sie beim Landgericht München im NSU-Prozess praktiziert wurden –, ist die gerichtsinterne Übertragung von Gerichtsverhandlungen bei erheblichem Medieninteresse ein legitimer Weg
Antwort 06.09.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Antwort 02.08.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Beim Sondervermögen für die Bundeswehr geht es der Bundesregierung u.a. darum, die Schuldenbremse wieder einhalten zu können.
Antwort 18.07.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Eine gesonderte Statistik zur Häufigkeit von Suiziden unter Hartz-IV-Beziehenden ist mir nicht bekannt
Antwort 18.07.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
M.E. sollten horrende Energiepreise nicht der Grund zur "Flucht" sein
Antwort 13.07.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Auf jeden Fall gilt festzuhalten, dass die stetig steigende Zahl von unter Subtanzeinfluss verursachten Unfällen mir Sorgen bereitet. Hier müssen die gleichen Ansprüche gelten wie bei Alkohol am Steuer
Antwort 12.07.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Nutzen und Risiken einer Impfung müssen durch die Betroffenen selbst abgewogen werden können.
