Sehr geehrter Herr H.,

Deutschkenntnisse und die Orientierung in unserer Gesellschaft sind von zentraler Bedeutung für die Integration. Dadurch verhindern wir Parallelgesellschaften und fördern das friedliche Miteinander von Menschen mit unterschiedlichem kulturellem und religiösem Hintergrund. Dies ist auch dann von Bedeutung, wenn der Aufenthalt in Deutschland nur temporär ist.

Personen, die sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten und erstmals eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, haben Anspruch auf eine einmalige Teilnahme an einem Integrationskurs. Klar ist dabei auch, dass Integrationsverweigerer und Personen, die unsere Rechtsordnung missachten, mit Konsequenzen rechnen müssen, die bis zum Verlust der Aufenthaltsberechtigung reichen können.

Abgeschlossene Deutsch- und Integrationskurse dürfen jedoch grundsätzlich kein Hinderungsgrund sein, Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückzuschicken, wenn der Grund ihrer Flucht nicht mehr vorliegt. Dies sieht unser Asylgesetz auch so vor und das müssen wir auch konsequent umsetzen.

Die Menschen, die bei uns die demokratischen Grundwerte und Menschenrechte kennengelernt haben, können in ihrer Heimat als Multiplikator wirken. Ihre Rückkehr ist auch deshalb so wichtig – und da bin ich durchaus bei Ihnen – weil insbesondere die jungen Menschen dort für den Aufbau stabiler Strukturen und die Entwicklung des Landes dringend gebraucht werden und dabei die hier erlernten Fähigkeiten gut einsetzen können. Diese positive Erfahrung haben wir bereits nach Ende des Jugoslawienkrieges machen können. Auch hier haben wir seinerzeit vielen Menschen geholfen und ihnen das Rüstzeug gegeben, um wieder in ihrer Heimat Fuß zu fassen und diese v.a. aufzubauen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Florian Hahn MdB