Antwort 12.03.2024 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist gut, dass die Mittel für das Ministerium für Verkehr und Digitales nochmal erhöht worden sind und die Regionalisierungsmittel nicht gekürzt wurden.
Antwort 23.01.2024 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gewicht muss auf einer politischen und nicht auf einer juristischen Auseinandersetzung liegen. Im Betrieb, im Bekanntenkreis und in der Öffentlichkeit.
Antwort 19.03.2024 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist nicht hinzunehmen, dass Beamte aus dem Finanzministerium Tipps zur Steuervermeidung preisgeben. Gut, dass die Verhaltensregeln geprüft werden sollen.
Antwort 05.12.2023 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rentner haben statt des Inflationsausgleichs eine Einmalzahlung von 300€ erhalten, da sie keine Arbeitnehmer mehr sind.
Antwort 27.06.2023 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Selbstverständlich habe ich in die gesetzliche Rente eingezahlt.
Antwort 09.05.2023 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher werden wir dem von Ihnen angeführten Antrag nicht zustimmen.