Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 16.08.2021

Ich denke, dass wir in wirklich schlimmer Art und Weise vorgeführt bekommen, was es bedeutet, wenn man nicht parallel zum Schutz der Bevölkerung bei einem Auslandseinsatz auch wirklich nachhaltige Strukturen aufbauen kann.

Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 28.02.2019

(...) in der Legislaturperiode von 2013 bis 2017 hatte die Landesregierung, der ich auch angehört habe, einen Gesetzentwurf zu einem Informationsfreiheitsgesetz in den Landtag eingebracht. Die Positionen und Regelungen dieses Gesetzentwurfes, der in einer Koalition der SPD mit der Partei Bündnis 90/die Grünen erarbeitet wurde, finden Sie in der Drucksache 17/8004 des Niedersächsischen Landtags. (...)

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