Frage an Frithjof Schmidt bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Frithjof Schmidt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gottfried K. •

Frage an Frithjof Schmidt von Gottfried K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

zu meiner Frage fand ich in Ihrer Aufstellung leider kein richtig dazu passendes Thema. Das von mir ausgewählte Thema scheint noch einigermaßen passend zu sein.

Meine Frage lautet: Werden Sie auf dem Parteitag der Grünen die Option der Volksabstimmung unterstützen?

Falls nein, dann sind die Grünen für mich nicht mehr wählbar. Denn zum Gründungsimpuls dieser Partei gehörte die BASISDEMOKRATIE zum unabdingbaren Kernpunkt Ihres Programms. Wenn Sie von der Option der Volksabstimmung abrücken sollten, verraten Sie die Ideale und Impulse, die für mich zur wesentlichen Essenz Ihrer Partei gehören.

Freundliche Grüße

Gottfried Karenovics

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Im bisherigen grünen Grundsatzprogramm steht:

Ergänzend zur parlamentarischen Demokratie wollen wir die direkte Demokratie, von der kommunalen bis zur Bundesebene, ausbauen. Die direktdemokratischen Instrumente sollen so bürgerfreundlich gestaltet sein, dass es zu einer lebendigen demokratischen Praxis kommt.

Ich spreche mich dafür aus, dass auch im neuen Grundsatzprogramm eine entsprechende Formulierung enthalten ist.
Freundliche Grüße,
Dr. Frithjof Schmidt