Frage an Frithjof Schmidt von Michael S. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Wie stehen Sie zur Volksabstimmung und setzen Sie sich auf dem bevorstehenden Parteitag dafür ein (dass sie im Grundsatzprogramm verankert wird/bleibt) ?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Im bisherigen grünen Grundsatzprogramm steht:
Ergänzend zur parlamentarischen Demokratie wollen wir die direkte Demokratie, von der kommunalen bis zur Bundesebene, ausbauen. Die direktdemokratischen Instrumente sollen so bürgerfreundlich gestaltet sein, dass es zu einer lebendigen demokratischen Praxis kommt.
Ich spreche mich dafür aus, dass auch im neuen Grundsatzprogramm eine entsprechende Formulierung enthalten ist.
Freundliche Grüße,
Dr. Frithjof Schmidt
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