Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld sichert Menschen ab, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst finanzieren können. In eine solche Situation kann jede und jeder im Leben geraten: Menschen verlieren ihren Job, können wegen einer chronischen Krankheit nicht mehr arbeiten oder müssen ihr Geschäft schließen, weil die Kundschaft fehlt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 16. November 2023.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich sehe hier keinen Zusammenhang.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Leider wurde mir schon wiederholt zugetragen, dass in den Sozialem Netzwerken behauptet werde, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Deutschland bereits mit Mitte 50 in Rente gehen könnten. Dies trifft nicht zu.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Ehegattennachzug wurde im Jahr 2007 auf Druck der CDU/CSU reformiert. Seitdem müssen nachzugswillige Ehegatten schon bei Beantragung eines Visums, also vor der Einreise, einfache Deutschkenntnisse nachweisen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Angesichts der Neuartigkeit von COVID-19 und der noch sehr geringen Erkenntnislage zu den Spätsymptomen der Krankheit besteht hoher Bedarf an wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen über diese Krankheitsausprägungen und zu einer angemessenen Versorgung.