Antwort ausstehend von Jan Lehmann SPD
Antwort 06.10.2025 von Jan Lehmann SPD
Ich bin für ein Böllerverbot in Berlin - wenigsten im Innenstadtring - und für ein zentrales Feuerwerk zum Jahreswechsel
Antwort 28.04.2024 von Jan Lehmann SPD
Weiterleitung des Anliegens an die BVV Marzahn-Hellersdorf
Antwort 13.10.2023 von Jan Lehmann SPD
Verfassungsschutzberichte zeigen den aktuellen Stand und täuschen keineswegs. Sie sind jedoch nicht allumfassend. Bei Interesse müssten wir weiter nachfragen.
Antwort 13.10.2023 von Jan Lehmann SPD
Verbotsprüfung bzgl. AfD ist sinnvoll. Die Partei entfernt sich immer mehr vom ursprünglichen Wesen. Die Nazis in der Partei zeigen: die AfD ist gegen die fdGO.
Antwort 02.03.2022 von Jan Lehmann SPD
Bitte wenden Sie sich an das Auswärtige Amt bzw. die Bundesregierung oder Ihren Bundestagsabgeordneten.