Jens Peick
Antwort 15.10.2021 von Jens Peick SPD

Als erstes muss bundeseinheitlich geregelt werden, dass der Besitz kleiner Mengen von Cannabis strafrechtlich nicht mehr verfolgt wird.

Jens Peick
Antwort 25.09.2021 von Jens Peick SPD

Die Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII müssen so ausgestaltet sein, dass sie den Menschen das Existenzminimum sichern.

Jens Peick
Antwort 25.09.2021 von Jens Peick SPD

Eine solche Lösung würde deutlich zur Ressourcenschonung im Bereich der Produktion des Werbematerials und der Vermeidung von klimaschädlichen Emissionen bei der Verteilung des Werbematerials beitragen.

Jens Peick
Antwort 13.09.2021 von Jens Peick SPD

Fragen von Bürger*innen sind mir niemals egal, auch wenn die Beantwortung, wie in diesem Fall ein wenig gedauert hat.

Jens Peick
Antwort 13.09.2021 von Jens Peick SPD

Das grundlegende Merkmal unseres Sozialstaates ist, dass die Menschen einen Rechtsanspruch auf eine soziale Absicherung haben, die ihnen ein menschenwürdiges Leben, einen verdienten Ruhestand und eine gute Gesundheitsfürsorge garantiert

Jens Peick
Antwort 13.09.2021 von Jens Peick SPD

Meiner Meinung nach, muss der innerstädtische ÖPNV für alle Nutzer*innen noch günstiger werden und für Menschen, die z.B. staatliche Transferleistungen oder kleine Renten beziehen, muss eine kostenlose Nutzung möglich sein