Jens Peick
Antwort ausstehend von Jens Peick SPD
Jens Peick
Antwort 14.11.2025 von Jens Peick SPD

Politische Maßnahmen müssen darauf überprüft werden, ob sie zielführend sind. Das halte ich für sinnvoll.

Jens Peick
Antwort 15.10.2025 von Jens Peick SPD

Ich setze mich für eine Reaktivierung der Vermögenssteuer ein.

Jens Peick
Antwort 10.10.2025 von Jens Peick SPD

Ich werde einen AfD-Verbotsantrag unterstützen. Der SPD-Parteitag hat sich zudem einstimmig für eine Prüfung ausgesprochen.

Jens Peick
Antwort 03.11.2025 von Jens Peick SPD

Der Wahlausschuss des Deutschen Bundestages prüft gründlich und mit der nötigen Sorgfalt den Sachverhalt und wird dann zu einer Entscheidung kommen.