Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU
Sie dient also der Sicherstellung der allgemeinen Verkehrssicherheit.

CSU-Fraktion
Sie dient also der Sicherstellung der allgemeinen Verkehrssicherheit.
Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Iran fallen als auswärtige Angelegenheiten in den Zuständigkeitsbereich des Bundes, sind mithin Aufgaben des Auswärtigen Amtes.
Die AfD ist keine Alternative, sie ist eine Gefahr für unser Land und unsere Demokratie
Als Grundlage für die Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform (VeRA) nutzt die Bayerische Polizei Softwareprodukte der Firma Palantir Technologies GmbH.
Die Thematik in all ihren Facetten ist komplex.
Die derzeitige Vorgehensweise hinsichtlich der Initiierung des Löschprozesses nach Abschluss notwendiger Ermittlungsmaßnahmen wird fortlaufend evaluiert und optimiert