Kerstin Griese

Die Bundeswehr besitzt den HP-47 Effektor-Abwehrstörsender.

Die Auslieferung an die deutsche Justiz kann auf vertragsloser Grundlage erfolgen.

Es ist wichtig, für unsere Demokratie, für Freiheit, friedliches Zusammenleben und Offenheit einzustehen – das tun jetzt mehr Menschen denn je.

Investitionen in den Klimaschutz sind in unserem Interesse, da es für das globale Klima letztlich egal an ist, wo in der Welt CO2 eingespart wird.

Inzwischen haben sich die Märkte beruhigt, so dass eine Strom- und Gaspreisbremse gar keine Rolle mehr spielen würde.

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil Neuland betreten.