Wir stehen für die kontrollierte Freigabe von Cannabis. Deutschland kann sich am Beispiel von Kanada orientieren, wie eine umfassende Legalisierung gelingen kann. Erwachsene sollen Cannabis in Fachgeschäften erhalten können.
Antwort 07.03.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.03.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Erstattung etwa über freiwillige Leistungen (Satzungsleistungen) der Krankenkassen ist derzeit gut geregelt und spiegelt den Wunsch der Mehrheit der Versicherten wieder.
Antwort 17.03.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kritik der Verbraucherzentrale ist uns bekannt. Hier sind die jeweiligen Aufsichtsbehörden in der Pflicht, auf eine gesetzeskonforme Umsetzung zu achten.
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mir sind derzeit keine Bestrebungen auf EU-Ebene oder anderweitig bekannt, die Rückzahlungskriterien aufzuweichen.
Antwort 17.01.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mir sind aktuell keine Planungen zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung bekannt.