Sehr geehrter Herr B.!

Der Schulerfolg in Deutschland ist sehr stark vom Einkommen der Eltern abhängig. Chancen und Lebensläufe werden so schon über die Bildung festgelegt. Das Thema ist sehr umfangreich, daher begrenze ich mich auf Ihre beiden Detailfragen.

1) Zentrales Anliegen ist es, die frühe Selektion der Kinder im Bildungssystem abzuschaffen. Die Gemeinschaftsschule, die individuell auf die Bedürfnisse der Kinder eingeht und sozialer Ungleichheit entgegenwirkt, sollte deutschlandweit als Regelschule eingerichtet werden. Nur so kann für alle Kinder und Jugendlichen Bildungsgerechtigkeit hergestellt werden.

Die Standards in der Bildung müssen bundesweit vergleichbar sein. Beispielsweise könnten, über ein Bildungsrahmengesetz, wie es meine Partei vorschlägt, die Bildungsabschlüsse innerhalb Deutschlands vergleichbar und die Rahmenlehrpläne vereinheitlicht werden.

Damit einhergehend muss das Kooperationsverbot endlich abgeschafft werden. Bund und Länder müssen in der Bildung zusammenarbeiten können. Bildung sollte daher als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankert werden.

2) Die Reform des BAföG muss endlich an die Lebenswirklichkeit der Studierenden angepasst werden, damit die universitäre Ausbildung umfassend finanziert wird. DIE LINKE hat dazu ein elternunabhängiges, rückzahlungsfreies BAföG in Höhe von 1.050 Euro netto errechnet. Dieser Betrag stellt das Existenzminimum zum Leben in Deutschland dar und darf nicht unterschritten werden.

Da der Vorschlag eine Unabhängigkeit vom Einkommen der Eltern beinhaltet, würde eine Anpassung der Freibeträge der Eltern, wie von Ihnen gefordert, entfallen. Der neue BAföG-Satz müsste jedoch regelmäßig und automatisch an die steigenden Lebenshaltungskosten in Deutschland angepasst werden.

Mit meinen Standpunkten zu ihren Fragen verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Manuel Lambers