Werden sie dem Antrag Ihrer Partei zu ME/CFS zustimmen?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst bitte ich um Verständnis, dass ich nicht so kurzfristig auf die zahlreichen Zuschriften antworten kann, wie Sie es sich vielleicht wünschen.
ME/CFS ist eine tückische und nicht zu vernachlässigende Erkrankung. Die Unionsfraktion fordert daher mit dem von Ihnen angesprochenen Antrag Hilfe für Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und deren Angehörige. Selbstverständlich unterstütze ich diesen Antrag.
In der Plenarsitzung ist der Antrag jedoch zunächst den betroffenen Ausschüssen, federführend dem Ausschuss für Gesundheit, überwiesen worden. Da ich diesem Ausschuss nicht angehöre, bleibt für mich zunächst abzuwarten, wie das weitere Vorgehen sich gestaltet.
Für Rückfragen und Anmerkungen stehe ich Ihnen –wie Ihnen bekannt ist- gerne auch unter marc.henrichmann@bundestag.de zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Marc Henrichmann
Weitere Fragen an Marc Henrichmann
Gerade aktuell, nach den jüngst veröffentlichen Meldungen über die “Geheimtreffen“ der AfD und deren Vorhaben ist aber unverkennbar, dass diese Partei der Demokratie und der Menschenwürde schadet.
Als CDU/CSU sind wir uns unserer besonderen Verantwortung für das Gemeinwohl und die Demokratie bewusst. Ihre Aussage, dass die Opposition in der Regel nur meckert und jammert ist mit Blick auf die CDU nicht richtig.
Zwar wurde die Verbändeanhörung abgeschlossen und im BMI wurden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet. Da deshalb jedoch mit umfassenden Änderungen am bisherigen Referentenentwurf zu rechnen ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt aus meiner Sicht zu einzelnen inhaltlichen Regelungen noch keine detaillierte Äußerung erfolgen.
Nach wie vor sehe ich Probleme bei der Durchsetzung eines wie auch immer gearteten Parteiverbots.