Frage an Margarete Bause von Stefan K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Bause,
für wie real halten Sie die Möglichkeit einer Invasion Taiwans durch die Volksrepublik China und wie sollten Deutschland und die EU darauf reagieren?
Für Ihre Antwort vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Kugler
Sehr geehrter Herr Kugler,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir verfolgen die zunehmenden chinesischen Drohgebärden gegenüber Taiwan mit großer Besorgnis und nehmen sie sehr ernst nehmen. Dies gilt insbesondere auch angesichts der Entwicklungen in Hongkong, wo Demokratie und unabhängige Justiz durch die Führung in Peking systematisch zerstört werden, sowie der Versuche der KP Chinas, die Handlungsfreiheit der taiwanischen Regierung durch zunehmende internationale Isolierung weiter einzuengen.
Wir setzen uns dafür ein, dass Taiwan eine Mitarbeit in internationalen Institutionen ermöglicht wird. Hier nenne ich vor allem den Beobachterstatus Taiwans bei der WHO, für den meine Kolleg*innen und ich uns seit langem einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Margarete Bause
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