Frage an Martin Hofmann bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Martin Hofmann
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Frage von Heinz T. •

Frage an Martin Hofmann von Heinz T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

War es richtig, dass die Kanzlerin das Dublin-Abkommen verletzt hat?
Ist für sie Asyl gleich Integration?
Sehen sie unsere deutsche Kultur gefährdet?
Wann kommt der Familien-Nachzug und in welcher Höhe?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage bzw. Ihre Fragen. Ich versuche, trotz der komplizierten Sachfrage so knapp wie möglich zu antworten:

zur 1. Frage: Ja, es war richtig, dass die Kanzlerin das Dublin-Abkommen verletzt hat, da es aufgrund der damaligen Sondersituation nicht funktionierte (Griechenland und andere Staaten wären sonst kollabiert) - allerdings hätte die Kanzlerin sich mit mehr Ländern als mit Österreich abstimmen sollen, so dass zumindest eine Mehrheit der europäischen Länder gemeinsam anders handeln als das Dublin-Abkommen es vorsieht. Auch in den heißen Tagen der Finanzkrise war ein schnelles Abstimmen innerhalb Europas möglich, so dass das auch in dieser Notlage meiner Meinung nach möglich gewesen wäre. Die Alternative war, dass Orban seine Schergen auf diese Menschen gehetzt hätte, das war keine Option finde ich.

Zu 2. Frage: Natürlich ist "Asyl" nicht gleich Integration. Integration ist ein längerer Prozess, die während und nach des Asylverfahrens (im Falle der Anerkennung als Asylbewerber) geschieht. Vor allem aber brauchen wir endlich ein Einwanderungsgesetz mit klaren Regeln und Perspektiven für Bewerber, damit wir diese derzeitige Situation in unserer älter werdenden Gesellschaft nutzen können, um neue Steuer- und Sozialversicherungszahler zu gewinnen. Das derzeitige Asylrecht ist dafür nicht ausgelegt und daher sind Behörden überfordert. Ein vernünftiges Einwanderungsgesetz ist dringend geboten.

Zu 3. Frage: Nein, ich sehe die deutsche Kultur hier in Weiden und Umgebung nicht gefährdet. Natürlich kann ich die Angst darum Mancher gefährden - allerdings schützen wir unsere Kultur am besten, indem wir sie Anderen zeigen und sie selbst leben.

Zu 4. Frage: Der Familiennachzug ist für eine gelingende Integration der hier lebenden Flüchtlinge unerlässlich. Wären wir in einem anderen Land denn offen uns dort zu integrieren, wenn wir mit unseren Gedanken bei Frau und Kindern weit weg wären? Allerdings finde ich wichtig, dass die bestehenden Wohnmöglichkeiten für Asylbewerber weiter genutzt werden können, auch wenn sie anerkannt sind - mindestens für eine Übergangsphase. Das entspannt auch den Wohnungsmarkt, auf den geachtet werden sollte.

Ansonsten hoffe ich, dass ich Ihnen klar geantwortet habe und grüße Sie freundlich

Martin Hofmann