Aufgrund des Krieges in der Ukraine hat sich der Bund dafür entschieden, die weitere Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume zunächst auszusetzen und das bisherige Konzept zu überprüfen.
Antwort 19.05.2022 von Matthias Mieves SPD
Antwort 11.05.2022 von Matthias Mieves SPD
Ob die beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern angesichts der steigenden Energiepreise und der Inflation ausreichen oder ggf. nachjustiert werden müssen, werden wir genau beobachten und prüfen.
Antwort 28.04.2022 von Matthias Mieves SPD
Auch 2022 bekommen viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine oder nur geringe Einkommenszuwächse.
Antwort 27.04.2022 von Matthias Mieves SPD
Vor allem für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen und für Familien gibt es vielfältige Entlastungen
Antwort 09.04.2022 von Matthias Mieves SPD
Sie beschreiben Ihren Eindruck, dass in der Debatte zur Impfpflicht wichtige wissenschaftliche Aspekte ignoriert wurden.
Antwort 23.03.2022 von Matthias Mieves SPD
Meine Haltung zur Impfpflicht: Ich unterstütze den Gesetzentwurf zu einer Impfpflicht ab 18, an dem ich auch mitgewirkt habe.