Antwort 16.06.2025 von Matthias Mieves SPD
Diese Idee klingt interessant. Ich würde Sie aber bitten, Informationen bei der AG Finanzen meiner Fraktion zu erfragen.

Matthias Mieves
Foto: Christian Schneider
Diese Idee klingt interessant. Ich würde Sie aber bitten, Informationen bei der AG Finanzen meiner Fraktion zu erfragen.
Ich möchte eine Termingarantie für gesetzlich Versicherte erreichen. Die Steuerung über Hausarzt oder 116117 ist dafür Voraussetzung.
Auch ich habe von diesem Vorschlag zuerst aus den Medien erfahren und war ehrlich gesagt sehr überrascht.
Vielen Dank! Ich nehme das Thema Pauschale Beihilfe mit. Ich kann diesmal leider keine schnelle Antwort liefern.
Es gibt bereits eine Duldungspflicht. Die Netzausbau-Beschleunigung ist leider dem Ampel-Aus zum Opfer gefallen. Für Mieterinnen und Mieter setzen wir uns ein.
Für die SPD steht fest: Kinder brauchen beide Eltern – auch nach einer Trennung.