Die Frage nach einem Verbot einer Partei ist sowohl rechtlich als auch demokratietheoretisch komplex.
Antwort 22.12.2023 von Melis Sekmen CDU
Antwort 22.12.2023 von Melis Sekmen CDU
PFOF stellt für Neo-Broker den größten beeinflussbaren Teil ihrer Einnahmen dar.
Antwort 30.05.2023 von Melis Sekmen CDU
Herr Graichen hat gegen diese Regelungen verstoßen, sodass Bundesminister Robert Habeck ihn konsequenterweise in den Ruhestand schickte. Somit steht fest, dass ein derartiges Fehlverhalten weder gebilligt noch in irgendeiner Form verschleiert wurde.
Antwort ausstehend von Melis Sekmen CDU
Antwort 06.06.2023 von Melis Sekmen CDU
Nein, ich habe als Bundestagsabgeordnete keiner Verlängerung der Zulassung von Pestiziden zugestimmt.
Antwort 05.07.2023 von Melis Sekmen CDU
Ich habe Ihre Frage an die zuständigen Referenten bei uns im Bundestag und auch das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz weitergeleitet.
