Wir haben deshalb stets auch in Nordrhein-Westfalen für die Nutzung der Länderöffnungsklausel geworben, um ein einfaches flächenbasiertes Modell landesgesetzlich zu verabschieden
Antwort 12.07.2022 von Ralf Witzel FDP
Antwort 13.05.2022 von Ralf Witzel FDP
Die Nachholung von Ausgaben an die Bundeswehr, die über viele Jahre fahrlässig unterlassen worden ist, ist notwendig, um die eigene Landesverteidigung zu verbessern.
Antwort 21.09.2021 von Ralf Witzel FDP
nein, Sie sind die erste Person, die mich auf das Thema "elektro-magnetischer Terrorismus" anspricht. Ich gebe es gern an den fachpolitischen Sprecher weiter.
Antwort 01.12.2020 von Ralf Witzel FDP
(...) Landtag hat aber keinen Einfluss auf die Standorte der Notfallambulanzen der Kassenärztlichen Vereinigung (...)
Antwort 27.11.2020 von Ralf Witzel FDP
(...) Das Ziel der FDP und meiner politischen Arbeit ist und bleibt aber eine gute wohnortnahe Versorgung mit medizinischen Leistungen. (...)
Antwort 09.09.2020 von Ralf Witzel FDP
(...) uns sind die hohen Belastungen durch Straßenbaubeiträge bekannt, die es in einigen Kommunen in den letzten Jahren gehen hat. (...)