Die SPD setzt sich seit langem schon dafür ein, das Wahlrecht auf 16 Jahre auch auf Bundesebene herabzusetzen.
Antwort 04.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 02.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Wir haben in unserem Zukunftsprogramm festgehalten, dass wir auf jedem Rathaus, jedem Supermarkt, jeder Schule eine Photovoltaikanlage haben wollen.
Antwort 02.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Daher setzen wir uns dafür ein, dass Ärzt*innen über Schwangerschaftsabbrüche straffrei informieren dürfen.
Antwort 10.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Weiterhin vertreten ich und meine Fraktion den Anspruch, dass der Schutz der Gesundheit und der Schutz des Trinkwassers absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben müssen.
Antwort 02.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Letztendlich ist es die freie Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen. Aber man kann dann nicht erwarten, dass die Allgemeinheit für die Folgen und Kosten dieser individuellen Entscheidung aufzukommen hat.
Antwort 29.07.2021 von Rolf Mützenich SPD
(...) Wir als Politik sind nun gefordert, uns selbstkritisch zu hinterfragen. (...)