Das Trennungsgebot von Streitkräften und der Wehrverwaltung wurde mit der sogenannten Wehrverfassung im März 1956 im Grundgesetz verankert
Antwort 23.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 05.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Die Nutzung der Atomenergie hat keine Zukunft und sollte weltweit beendet werden. Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft.
Antwort 04.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Die SPD setzt sich seit langem schon dafür ein, das Wahlrecht auf 16 Jahre auch auf Bundesebene herabzusetzen.
Antwort 02.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Wir haben in unserem Zukunftsprogramm festgehalten, dass wir auf jedem Rathaus, jedem Supermarkt, jeder Schule eine Photovoltaikanlage haben wollen.
Antwort 02.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Daher setzen wir uns dafür ein, dass Ärzt*innen über Schwangerschaftsabbrüche straffrei informieren dürfen.
Antwort 10.08.2021 von Rolf Mützenich SPD
Weiterhin vertreten ich und meine Fraktion den Anspruch, dass der Schutz der Gesundheit und der Schutz des Trinkwassers absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben müssen.