Sehr geehrter Herr S. .

vielen Dank für die Anfrage vom 10. September, zu der ich gerne Stellung nehme.

Die Schließung von Kliniken kann aus mehreren Gründen erfolgt sein. Die Bundesebene hat aber grundsätzlich keinen Einfluss darauf, ob eine Klinik geschlossen wird oder nicht, da die Bundesländer für die Krankenhausplanung verantwortlich sind. Das Ziel der Planung soll eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern sein. Die Länder stellen auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze Krankenhauspläne auf. Diese weisen Standorte und Entwicklungsbedarf aus und müssen eine abgestufte Krankenhausversorgung gewährleisten. Dabei sind seit 2017 Qualitätsindikatoren zu berücksichtigen, die der Gemeinsame Bundesausschuss entwickelt. Auf dieser Grundlage ist es möglich, dass einzelne Kliniken geschlossen werden mussten, weil es eine Zusammenlegung gab oder die erforderlichen Qualitätskritierien nicht mehr erfüllt werden konnten.

Auf der anderen Seite kann selbstverständlich immer auch ein Träger eines Krankenhauses selbst entscheiden, ob ein Klinikum geschlossen wird oder nicht. In diesem Fall werden hier besonders häufig wirtschaftliche Gründe angeführt. Hierauf hat die Bundesebene wenig Einfluss. Von Bundesebene aus sind vielmehr aufgrund der Corona-Pandemie zahlreiche Schutzschirmregelungen auf den Weg gebracht worden, um die Kliniken zu unterstützen. 

Unter folgenden Links erhalten Sie weitere Informationen zu der Behauptung, dass vom Bund aus 20 Kliniken geschlossen wurden, u.a.:

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/freiheitsboten-krankenhausschliessungen-101.html  (inkl. Liste für Klinikschließungen) oder hier:

https://faktencheck.afp.com/die-bundesregierung-hat-im-pandemie-jahr-2020-keine-20-krankenhaeuser-geschlossen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben.

Beste Grüße

Rüdiger Kruse