(...) Die AfD-Fraktion hat keine Möglichkeit konkret gegen die Maßnahmen juristisch vorzugehen. Wir haben mehrere Vorschläge unterbreitet, um mit Hilfe von Normenkontrollklagen gegen die Verfassungswidrigen Rechtsgrundlagen vorzugehen – dafür benötigen wir aber die Unterstützung der anderen Oppositionsparteien (...)
Antwort 26.03.2021 von Stephan Brandner AfD
Antwort 31.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) es ist nicht unsere Entscheidung, sondern die der Zulassungsbehörde (...)
Antwort 23.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...)Die Ideen des Herrn Spahn lehnen wir selbstverständlich ab.(...)
Antwort 16.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) was nach Ihrem Empfinden „suggeriert“ worden sein soll, findet sich nirgendwo in der Äußerung (...)
Antwort 12.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Aus meiner Sicht sollte die AfD auf dem kommenden Parteitag unbedingt einen Spitzenkandidaten, ein Spitzen-Duo oder ein Spitzenteam nominieren, das uns in den Wahlkampf führt. Jeder Kandidat, der für den neuen Bundestag zur Verfügung steht, kommt potenziell dafür in Frage (...)
Antwort 10.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Die aktuelle Situation zeigt, wie wenig Verständnis die Regierenden für Kunst und Kultur und eben Musikschulen aufbringen. (...)