Dr. Tanja Machalet

Richtig ist auch: Die Lebenserwartung steigt nach den pandemiebedingten Rückgängen wieder an und hat inzwischen neue Höchststände erreicht.

Welche Sachverständige geladen werden, handeln die Fraktionen untereinander aus. Als Ausschussvorsitzende haben ich hierauf keinen Einfluss.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Sie sprechen einen wichtigen Punkt an: Tatsächlich gibt es in Deutschland keine vollständig einheitliche Rechtslage.

Die SPD sieht den Entlastungsbetrag als einen wichtigen Baustein, um häusliche Pflege zu stärken und pflegende Angehörige wirksam zu unterstützen. Deshalb bewerten wir jede Maßnahme, die den Zugang zu Entlastungsleistungen einschränken könnte, mit großer Sorgfalt.

Der Grund dafür, dass Medikamente wie Wegovy derzeit in der gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich nicht zur Behandlung der Adipositas erstattet werden, liegt allerdings nicht in einer politischen Entscheidung gegen die Behandlung von Adipositas.