Antwort 13.02.2024 von Thorsten Frei CDU
Wer dauerhaft zu uns kommt, aus welchen Gründen auch immer, sollte die Sprache erlernen, um integriert werden und gesellschaftlich teilhaben zu können.
Wer dauerhaft zu uns kommt, aus welchen Gründen auch immer, sollte die Sprache erlernen, um integriert werden und gesellschaftlich teilhaben zu können.
Der Kodex ist jedoch für den internen Gebrauch vorgesehen und wurde nicht veröffentlicht.
seien Sie versichert, dass Friedrich Merz und die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion sich an sämtliche gesetzlichen Vorschriften halten werden.
Enteignung dürfte in einem Rechtsstaat ziemlich schwierig durchzusetzen sein.
Egal, ob Abgeordneter oder Bundeskanzler, die Bürger entscheiden alle vier Jahre über ein neues Mandat.
Bisher gibt es aus dem Bundesgebiet keine ähnlich lautenden Wahrnehmungen, die an uns als Fraktion herangetragen wurden.