Die Investitionsprüfung ist auch aus meiner Sicht bereits heute ein effektives Instrument, das den Schutz deutscher und europäischer Sicherheitsinteressen bei gleichzeitiger Offenheit für ausländische Investitionen gewährleistet.
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Leitgedanke ist: Was gut läuft, bleibt und wird gefördert. Was nicht gut läuft, wird gestrichen und nicht mehr gefördert. Insgesamt müssen nach meiner Einschätzung am Ende sowohl weniger Ausgaben als auch andere Schwerpunkte stehen.
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Es ist richtig, dass Sie sich diese Fragen stellen und auch wichtig, dass Sie sich fachlich beraten lassen.
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Dadurch könnten wesentliche Teile unseres Wohlfahrtsstaates zudem besser finanziert werden.
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Insgesamt gibt es eine Reihe von Unterschieden zwischen der Besoldung von Beamten und Angestellten im Öffentlichen Dienst.
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Grundsätzlich sind laufende und einmalige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit begünstigt