Für meine zusätzliche Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erhalte ich zu der o.g. Abgeordnetenentschädigung eine Zulage von 2.647,93 €.
Antwort 27.03.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien.
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Thema liegt außerhalb meines persönlichen Expertisengebiets.
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin der Überzeugung, dass wir Demokrat*innen sämtliche Maßnahmen ergreifen müssen, die uns zur Verfügung stehen um gegen diese Partei, die unsere Demokratie und unser Land gefährdet, vorzugehen.
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Glücklicherweise ist es uns geglückt beim neuen Haushalt 2024, den wir im Februar beschlossen haben, Kürzungen im Bereich Demokratieförderung wieder zurückzunehmen.