Antwort 02.07.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Gesetzentwurf steht in dieser Woche auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses und des Plenums.
Antwort 02.07.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Gesetzentwurf steht in dieser Woche auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses und des Plenums.
Antwort 25.03.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der Auszahlung des Klimagelds wird wohl erst in der nächsten Legislaturperiode zu rechnen sein
Antwort 27.03.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für meine zusätzliche Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erhalte ich zu der o.g. Abgeordnetenentschädigung eine Zulage von 2.647,93 €.
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien.
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.