Frage von Kay S. • 15.11.2020
Frage an Tina Fischer von Kay S. bezüglich Recht
Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 17.12.2021 von Tina Fischer SPD

das Infektionsschutzgesetz war und ist ein wichtiges Mittel zur Bekämpfung der Pandemie. Die Instrumente, die dem Gesundheitsministerium dadurch zur Verfügung gestellt werden, beinhalten auch die Möglichkeit, einige der grundgesetzlich verankerten Rechte einzuschränken, aber immer nur um andere grundgesetzliche Rechte zu schützen.

Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 11.02.2021 von Tina Fischer SPD

(...) Da wir bisher nicht ausreichend viel über das Virus wissen und der Informationsstand sich beständig ändert, besteht noch keine Gewissheit darüber, welche Maßnahmen die richtigen sind (...)

Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 17.12.2021 von Tina Fischer SPD

wie Sie sicherlich in den Medien verfolgt haben, hat Frau Giffey mittlerweile Ihren Doktortitel abgegeben und ist von ihrem Ministeramt zurückgetreten. Im Wissen um die von Ihnen geschilderten Vorgänge haben die Berliner Bürger*innen Franziska Giffey zur Bürgermeisterin gewählt.

Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 30.06.2020 von Tina Fischer SPD

(...) Mir ist nicht bekannt, dass der Landrat in Königs Wusterhausen einen Kunstrasenplatz errichten möchte. (...)