Verena Osgyan

Eine Zielsetzung des Tierarzneimittelgesetzes ist es, eine qualifizierte Behandlung von Tieren mit Arzneimitteln sicherzustellen

Dass die CSU nun kommentiert, dass unsere Gutachten ebenfalls mit Steuergeldern gezahlt wurde, zeigt nur, dass sie vom eigentlichen Thema ablenken will und keine schlagkräftigeren Argumente zur Entkräftung der vorliegenden Ergebnisse unserer Gutachten und unserer Kritik an der exorbitanten Mietzahlung hat.

(...) In der Tat ist es im Moment wichtig, alle Maßnahmen abzuwägen und sie so auszutarieren, dass Gesundheitsschutz und Freiheitsrechte miteinander im Einklang stehen. Oftmals ist das eine Gratwanderung. Alles in allem sind die derzeitigen Maßnahmen in unseren Augen gerechtfertigt, da es derzeit notwendig ist, die Infektionskurve abzuflachen, um hier Menschenleben zu schützen. (...)

(...) Die Ursache für den Siedlungsdruck in den bayerischen Städten ist des Weiteren nicht die Migration, sondern der Zuzug sehr vieler Menschen aus dem ländlichen Raum in die Ballungsgebiete. Hier ist es an uns, das Leben auf dem Land attraktiv zu gestalten. (...)

(...) Sehr erfreulich ist daher, dass das Bauvorhaben mittlerweile zurückgezogen wurde. Ich danke Ihnen und Ihrer Bürgerinitiative DenkMal Benediktbeuern! (...)

(...) Ganz grundsätzlich sehe ich die vielen – zum Teil unnötigen – Hürden zwischen Bachelor- und Masterangeboten sehr kritisch. Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich mich deshalb im Bayerischen Landtag wiederholt dafür eingesetzt, die Zahl der Masterplätze bedarfsgerecht auszubauen und unnötige Hürden zwischen Bachelor und Master abzubauen. (...)

(...) Ja, zu meinem eigenen großen Bedauern war es mir tatsächlich an diesem Tag nur zum Teil möglich, an der Plenarsitzung teilzunehmen, da ich eine andere terminliche Verpflichtung im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit nachgehen musste ­ während dieser Abstimmung den Empfang einer Besuchergruppe auf Einladung des Landtagsamts. Selbstverständlich ist die Teilnahme an den Vollversammlungen des Landtags verpflichtend und wir versuchen gerade als relativ kleine Fraktion, soweit als möglich an allen Abstimmungen vollzählig teilzunehmen. (...)

(...) Wir Grüne setzen uns jedoch nicht nur bei der Besetzung der Intendantenstellen für die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Wir fordern zudem bereits seit etlichen Jahren die Neuregelung der Besetzung der Aufsichtsgremien des Bayerischen Rundfunks, um endlich sicherzustellen, dass sich die Vielfalt der Gesellschaft tatsächlich in den Aufsichtsgremien widerspiegelt und die gebotene Staatsferne eingehalten wird. Nachdem die CSU unsere diesbezüglichen Anträge im Bayerischen Landtag stets abgelehnt hat, freuen wir uns nun natürlich besonders über das Urteil zum ZDF-Staatsvertrag, das nun auch die Staatsregierung zum Handeln zwingt. (...)