Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.01.2026 von Fabio De Masi BSW
Die Rechtsprechung betrachtet die Impressumspflicht als verhältnismäßig, um die Durchsetzung von Recht (zum Beispiel bei strafbaren Inhalten) zu ermöglichen.
Antwort 23.01.2026 von Dennis Birnstock FDP
Darüber hinaus kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, da die Beratung im Ausschuss wie oben erwähnt nicht-öffentlich war und die Petition mit dem Beschluss des Landtages abgeschlossen wurde.
Antwort 21.01.2026 von Carsten Brodesser CDU
Ob eine Teilnahme an der Demonstration im September möglich ist, kann ich derzeit noch nicht sagen.
Antwort 25.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Unsere Positionen bezüglich Palästina und Israel werden immer wieder diskutiert und aktualisiert – was dabei außer Frage steht, ist eine Zwei-Staaten-Lösung und ein friedliches Miteinander.
Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD
Zugleich investieren wir kräftig speziell in den sozialen Wohnungsbau.