Frage von Paul M. • 05.06.2023
Antwort von Mehrdad Mostofizadeh Bündnis 90/Die Grünen • 27.06.2023
Wir haben dazu eine Koalitionsvereinbarung, die immerhin den bisherigen Stand hier verbessert
Wir haben dazu eine Koalitionsvereinbarung, die immerhin den bisherigen Stand hier verbessert
Bei dem von ihnen genannten Entschließungsantrag handelt es sich um einen Antrag mehrerer Abgeordneter des Europäischen Parlamentes.
Wenn eine Person neben oder unabhängig davon auch körperliche Veränderungen anstrebt, sind wie bisher ausschließlich medizinische Regelungen und Leitlinien einschlägig, was ich für richtig halte.
Die Gründe für die Legalisierung von Cannabis sind bekannt.