Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven H. • 21.02.2023
Antwort von Dorothee Martin SPD • 21.02.2023 Das Thema Steuergerechtigkeit ist für Olaf Scholz und die SPD-Bundestagsfraktion ein besonderer Schwerpunkt. Bereits im Bundestagswahlkampf hat Olaf Scholz höhere Steuern für Reiche eingefordert. In Anbetracht der wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, der Corona-Pandemie und nicht zuletzt zum Erreichen der Klimaziele, ist eine stärkere steuerliche Verantwortung für Leute mit Spitzeneinkommen und Unternehmen mit hohen Gewinnen nötig.
Frage von Julius M. • 18.02.2023
Antwort von Katrin Uhlig Bündnis 90/Die Grünen • 07.03.2023 Gesetzlich haben wir geregelt, dass der Kohleausstieg im Rheinischen Revier auf 2030 vorgezogen wird. Mit dem auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg im rheinischen Revier stellen wir sicher, dass 280 Millionen Tonnen Kohle in der Erde bleiben.
Frage von Simeon D. • 13.02.2023
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2023 die Atomkraft ist keine Lösung. Wir wissen spätestens seit Fukushima um die enormen Risiken im Betrieb. Wir wissen, dass es auch Jahrzehnte nach Inbetriebnahme des ersten AKW in Deutschland keine gelöste Entsorgungsfrage für Atommüll gibt.
Frage von Klaus-Peter S. • 09.02.2023
Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 09.02.2023 Hamburg wird seinen Beitrag zur Energiewende beim Ausbau der Windkraftanlagen leisten
Frage von Marianne S. • 08.02.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 06.06.2023 Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann
Frage von Luis H. • 05.02.2023
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 22.02.2023 Wir wollen einen Energiemix aus Kernkraft, Kohle, Erdgas und erneuerbaren Energien und setzen auf die notwendige Anpassung an veränderte Klimabedingungen.
