Frage von Klaus-Peter S. • 28.05.2024
Antwort von Heike Sudmann Die Linke • 28.05.2024
Die kostenfreie Nutzung des ÖPNV fordert DIE LINKE seit vielen Jahren. Die Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrscheins ist sofort abzuschaffen.
Die kostenfreie Nutzung des ÖPNV fordert DIE LINKE seit vielen Jahren. Die Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrscheins ist sofort abzuschaffen.
Derzeit gibt es zur Sicherstellung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes einen Höchstgeh alt von Bisphenol A in Bezug auf Lebensmittel.
Die Vorverlegung des Vorkaufsrechts könnte zu einer spekulativen Preisgestaltung und Marktverzerrung auf dem Rücken der Kommunen führen.