Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Finn L. • 26.08.2022
Stand es jeweils und/oder steht es zur Debatte, Blitzer auf der Sonnenallee zu errichten? Es scheint naheliegend, als Maßnahme zur Einhaltung der 30 km/h-Grenze und dennoch passiert es nicht. Warum?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Wir dürfen nicht bei der Beschilderung stehen bleiben – wir müssen auch für wirksame Kontrollen sorgen.

Frage von Thorben G. • 24.08.2022
Wegen eines Radweges wurden in der Ernststr vor vielen Jahren Bäume gefällt. Warum ist nichts passiert bisher und wann geht’s endlich los mit den Bauarbeiten?
Portrait von Jörg Stroedter
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD
Frage von Danilo S. • 21.08.2022
Ist die durch Hr. Horst Seehofer (zum Glück IM a.D.) definierte OZG-Umsetzungsfrist noch haltbar? Oder wird es eine Novellierung des OZG und stärkere Orientierung an FIM geben?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Schon heute ist Berlin führend bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft.

Frage von Gerd B. • 14.08.2022
hallo Herr Wohlert, als Anwohner der Cite Foch interessiert mich der aktuelle Planungstand. Das Netz ist da keine große Hilfe, alles alt oder sehr vage. Wie komme ich an den aktuellen Stand(Pläne)
Portrait von Björn Wohlert
Antwort 14.11.2022 von Björn Wohlert CDU

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) drängt gegenüber dem Bezirksamt darauf, dass noch in diesem Jahr der Bebauungsplan öffentlich ausgelegt und eine entsprechende Bürgerbeteiligung stattfinden wird.

Frage von Manuela N. • 14.08.2022
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Guten Morgen, der Fluglärm über Mahlsdorf hat sich extrem erhöht. Die startendem Flugzeuge fliegen genau über Mahlsdorf was von der ursprünglich vorgegebene Route abweicht? Was machen Sie dagegen?
Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Frage von Miriam S. • 11.08.2022
Hallo, ich nehme an, dass meine Frage zum Themenbereich Tierschutz untergegangen ist. Deshalb nochmals: Wie steht die AfD zum Thema Massentierhaltung und zu deren Abschaffung?
Portrait von Marc Vallendar
Antwort 16.08.2022 von Marc Vallendar AfD

Die AfD steht für eine konsequente Umsetzung der Tierschutzgesetze im Sinne unserer Verantwortung für Tiere als fühlende Mitgeschöpfe.