Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.11.2024 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Entscheidung liegt nicht bei uns als Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses sondern auf Bundesebene und dort insbesondere beim Bundeskanzler.
Antwort 23.10.2024 von Christian Gräff CDU
Als direkt gewählter Abgeordnete nehme ich diese Aufgabe seit 2016 gewissenhaft wahr. An BV bin ich in keiner Weise beteiligt.
Antwort 10.04.2025 von Christian Gräff CDU
Der Beschluss zur Anpassung erfolgte im Dezember 2019.
Antwort ausstehend von Ina Czyborra SPD
Antwort 13.05.2025 von Matthias Kollatz SPD
Berlin ist wie viele andere Bundesländer der Ansicht, dass die bestehenden Regelungen im Rahmen der JI-Richtlinie ausreichend sind.