Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Udo Bonn
Antwort 29.07.2017 von Udo Bonn Die Linke

(...) Liebe Birgid Maren Vogel, Ich bin für Volksabstimmungen - auch auf Bundesebene - wobei ich schon meine, dass Abstimmungen, die sich gegen Inhalte des Grundgesetzes richten, nicht zulässig sein sollten. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 16.08.2017 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Volksentscheide und direkte Demokratie stärken weniger die Wähler*innen, sondern schwächen die demokratischen Institutionen und die Gewaltenteilung. In Polen, in Ungarn müssen wir aktuell erleben, wie unter der Berufung auf den Volkswillen, Pressefreiheit und eine unabhängige Justiz in Frage gestellt werden. (...)

Foto von Roman-Francesco Rogat
Antwort 31.07.2017 von Roman-Francesco Rogat FDP

(...) Steigende Mietpreise, wie wir es derzeit in ganz Berlin erleben, möchte ich nicht nur durch Neubau begegnen, sondern auch durch die Einführung eines Mieten-TÜVs. Das bedeutet, dass alle neuen und bestehenden Gesetze sowie Verordnungen im Bereich der Wohnungspolitik überprüft werden müssen. (...)

Antwort 29.07.2017 von Robert Jarowoy Die Linke

(...) Grundsätzlich kann ich aber sagen, dass sich Die Linke klar und deutlich für die gleichberechtigte Stellung von intersexuell oder transgender veranlagten Mensch einsetzt. (...)

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort 28.08.2017 von Filiz (Phyliss) Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir werden überall dort aktiv, wo diese Werte angegriffen werden. Wir wollen Freiheiten ausbauen, Diskriminierung abbauen und die Gleichstellung in unserem Land vorantreiben. Denn noch immer wird heute einigen Menschen das Recht abgesprochen, gleichberechtigt dazuzugehören. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 31.07.2017 von Niels Annen SPD

(...) Auch die Exportpolitik der Nahrungsmittelindustrie muss im Einklang mit der Nachhaltigkeit in Deutschland und den Exportmärkten stehen. Wir lehnen eine landwirtschaftliche Produktion ab, die sich lediglich am Export auf den Weltmarkt ausrichtet. (...)