Antwort 05.03.2021 von Dilek Kalayci SPD
(...) Das Cannabismodelprojekt kann wegen der noch ausstehenden Klage derzeit nicht umgesetzt werden (...)
(...) Das Cannabismodelprojekt kann wegen der noch ausstehenden Klage derzeit nicht umgesetzt werden (...)
Grundsätzlich wurden Mittel für die Straßensanierung verstärkt, die Zuständigkeit liegt in Blankenburg beim Straßen- und Grünflächenamt Pankow.
(...) Es ehrt Sie, dass Sie bei der Ausführung der Gehwegsarbeiten unterstützen würden. Die Errichtung eines Gehweges kann rechtlich jedoch nicht als „Marke Eigenbau“ geschehen. (...)
(...) Ich vermute, dass sich diese Flächen in Privatbesitz befinden und daher der Stadt nicht unmittelbar für Wohnungsbau zur Verfügung stehen, auch wenn das wünschenswert wäre. (...)
(...) Was wiegt mehr: Freiheit oder Sicherheit? (...)