Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 07.02.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Außerdem müssen wir hier auch den Kontext ihrer gesamten Rede sehen: Unsere Außenministerin sprach von von einer Solidarität, einer Einheit Europas und hat nicht Russland den Krieg erklärt.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

einen imperialistischen.

Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 28.03.2023 von Nadja Sthamer SPD

Es ist Tatsache, dass die Ukraine unverschuldet überfallen worden ist.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.02.2023 von Rolf Mützenich SPD

Putins Russland hat diesen Krieg begonnen und Deutschland, wie auch unsere Bündnispartner in EU und NATO, unterstützen die Ukraine in ihrem laut UNO-Charta verbrieften individuellen Selbstverteidigungsrecht gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Hierzu gehören Waffenlieferungen wie auch Sanktionen gegen Russland. Wir befinden uns aber nicht in einem direkten Krieg mit Russland.

Portrait von Michael Roth
Antwort 27.01.2023 von Michael Roth SPD

Deutschland führt keinen Krieg gegen Russland, sondern wir unterstützen die Ukraine bei ihrem Freiheitskampf gegen den russischen Aggressor.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 24.02.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es sind keine deutschen Streitkräfte an Kampfhandlungen beteiligt und dies auch nicht vorgesehen ist. Hierauf spiele ich in dem oben zitierten Tweet an.