Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Copyright: Tobias Koch
Antwort 23.01.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) In diesem ZusammeIn diesem Zusammenhang ist es mir ein Anliegenklarzustellende Körperschaft, die die Vorgaben des § 52 Abgabenordnung (AO) erfüllt, einen Rechtsanspruch auf Feststellung der Gemeinnützigkeit hat. Zuständig ist die jeweilige Finanzbehörde – und niemand anderes. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort 12.12.2018 von Matthias Heider CDU

(...) Das Vorgehen der sogenannten Umwelthilfe, die systematisch Kommunen hinsichtlich der Luftreinhaltung verklagt, ist höchst fragwürdig; einerseits hinsichtlich der Zielsetzung und andererseits hinsichtlich der Abhängigkeiten der Umwelthilfe. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 22.01.2019 von Ursula von der Leyen CDU

(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 11.12.2018 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Dezember 2018, in der Sie die Wahl zum Parteivorsitz der CDU thematisieren, möchte ich mich herzlich bedanken. (...) Auf dem Bundesparteitag am Wochenende in Hamburg hat sich die Mehrheit der Delegierten für Annegret Kramp-Karrenbauer ausgesprochen. (...)

Jens Spahn
Antwort 17.12.2018 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 28.11.2018 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) ich halte alle drei Kandidaten für durchaus geeignet. Ich bin gespannt auf die morgige Regionalkonferenz in Bremen. (...)