Fakt ist, dass die Krise um Northvolt ein weiteres Perlenglied in der Kette von handwerklichen Fehlern und Versäumnissen ist, die mit Wirtschaftsminister Habeck in Verbindung stehen.
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Sie spielen nur unseren politischen Wettbewerbern in die Hände.
Ich bemühe mich schon seit geraumer Zeit um Gespräche zwischen den verschiedenen Parteien im Kampf gegen rechts und zum Abbau der wachsenden Vorbehalte gegen die etablierte Politik
Erst kürzlich hat sie in einem Gastbeitrag für „Publik forum“ ihr Partei als eine „Partei der Veränderung“ bezeichnet. Sie schreibt: „. Wenn sich die Welt verändert, dann nehmen wir aus der Zumutung dieser Veränderungen den Mut, Verantwortung zu übernehmen und die Veränderung konstruktiv mitzugestalten.“
die SPD-Fraktion hat sich bei der Vertrauensfrage geschlossen hinter unseren Bundeskanzler Olaf Scholz gestellt. Das Ergebnis der Abstimmung können Sie unter folgendem Link einsehen: Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen
Ein Rückschritt bei der doppelten Staatsbürgerschaft wäre für uns nicht akzeptabel. Wir setzen und entschieden für deren Beibehaltung und Ausweitung ein.