Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 07.03.2023
Bitte erläutern Sie, warum Sie die gesetzlichen Krankenkassen mit hohen Bundeszuschüssen aus Ihrem Haushalt versorgen müssen, obwohl über 45 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig sind ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Thomas H. • 26.01.2023
Kassendefizite solidarisch überwinden – Erhöhung der Beitragssätze durch die Krankenkassen verhindern. Warum stimmten Sie gegen diesen Antrag der Linken? (Drucksache 20/3484
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 28.03.2023 von Nadja Sthamer SPD

Wir arbeiten in der Koalition an eigenen Lösungen um eine langfristig stabile Gesundheitsversorgung für alle zu gewährleisten.

Frage von Steve S. • 17.01.2023
Warum kann den Krankenkassen kein Zugang zu den notwendigen Informationen des jeweiligen Finanzamtes gewährt werden, um den hohen Verschuldungen der Selbständigen entgegen zu wirken ?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 01.08.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

Die Finanzämter erlassen Einkommenssteuerbescheide, diese können Sie dann der Krankenkasse in Kopie vorlegen.

Frage von Steve S. • 17.01.2023
Warum kann den Krankenkassen kein Zugang zu den notwendigen Informationen des jeweiligen Finanzamtes gewährt werden, um den hohen Verschuldungen der Selbständigen entgegen zu wirken ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.01.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Weil das Einkommen im krankenversicherungsrechtlichen Sinn anders definiert ist als Einkommen im steuerrechtlichen Sinn.

Frage von Eric C. • 08.01.2023
SPD und FDP sind für die generelle Abschaffung des doppelten Krankenkassenbeitrag für Betriebsrentner. Die Umsetzung kann dann ja nur an den Grünen liegen: Warum setzen die Grünen nicht dafür ein?
Portrait von Markus Kurth
Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich R. • 16.12.2022
Wieso gibt es beim Krankenkassenbeitrag eine Bemessungsgrenze?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

Bei der Beitragsbemessungsgrenze handelt es sich um eine Einkommensgrenze, anhand derer festgelegt wird, bis zu welchem Betrag die beitragspflichtigen Einnahmen von gesetzlich Versicherten für die Beitragsberechnung der gesetzlichen Sozialversicherung herangezogen werden.