Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 22.11.2021 von Dirk Wiese SPD

Sofern der Empfänger in der gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, werden auf den Betrag auch Sozialabgaben fällig. Die Abgaben werden wie folgt berechnet:

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.12.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damit ist keine Schlechterstellung von BezieherInnen von Betriebsrenten einhergegangen, ich kann Ihren Unmut darüber, dass man darin eine Besserstellung von BezieherInnen einer Nicht-Betriebsrente sehen kann, aber verstehen

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 03.11.2021 von Annette Widmann-Mauz CDU

Eine Ausweitung des Anspruchs auf Kostenübernahme würde Mehraufwendungen in Milliardenhöhe bedeuten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 29.10.2021 von Christian Lindner FDP

Wir setzen uns dafür ein, dass versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung aus Steuermitteln und nicht allein von der Solidargemeinschaft der Versicherten bezahlt werden sollten.

Jens Spahn
Antwort 20.10.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr W.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Portrait von Oliver Krischer
Antwort 15.11.2021 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leistungen, die medizinisch sinnvoll und gerechtfertigt sind und deren Wirksamkeit wissenschaftlich  erwiesen ist, müssen übernommen werden.